Urheberrecht

Urheberrecht („intellectual property“)

Das Urheberrecht (engl. „intellectual property“) stellt den Schutz des geistigen Eigentums sicher. Das bedeutet, dass die Urheber von literarischen, wissenschaftlichen oder künstlerischen Werken für ihre Werke nach Maßgabe des Gesetzes Schutz genießen. Durch das Urheberrecht ist der Urheber eines Werkes vor einer unerlaubten wirtschaftlichen Verwertung seiner schöpferischen Leistungen und vor Verletzung seiner ideellen Interessen am Werk geschützt. Festgehalten sind diese Bestimmungen im sogenannten Urheberrechtsgesetz (§1 UrhG ff.).

Mit der persönlichen geistigen Schöpfung eines Werkes durch den Urheber entsteht der Urheberrechtsschutz automatisch; es ist eigentlich nicht nötig, das Werk zusätzlich in ein öffentliches Register einzutragen. Das Urheberrecht erlischt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers (§64 UrhG) und geht mit seinem Tod auf seinen Erben über (§28 UrhG).

 

 

Copyright

Der Begriff “Copyright” stammt aus dem angloamerikanischen Raum und bedeutet ungefähr dasselbe wie “Urheberrecht”. Die Begriffe unterscheiden sich insofern, dass das deutsche Urheberrecht den Künstler schützen will, das Copyright hingegen den Inhaber der Rechte am Werk, beispielsweise den Verlag. Da auch in den USA die Urheberrechte seit dem 1. April 1989 wie in Deutschland automatisch entstehen, wird auch dort der Copyright-Hinweis nicht mehr benötigt.

Das Symbol © hatte in Deutschland nie eine rechtliche Bedeutung, sondern war schon immer lediglich ein reiner Hinweis. Obwohl dieser Copyright-Hinweis nicht zwingend notwendig ist, kann es zur Vorbeugung und Sicherung der eigenen Ansprüche trotzdem sinnvoll sein, ihn zu verwenden. Denn gemäß §10 Urhebergesetz (UrhG) wird derjenige, der auf dem Werk “in der üblichen Weise als Urheber bezeichnet ist, [/fusion_builder_column]

[…] bis zum Beweis des Gegenteils als Urheber des Werkes angesehen” (Vermutungswirkung).

Gerade im Internet ist die Gefahr groß, dass Urheberrechte verletzt werden. Eine Menge Internetbenutzer, gerade jüngere, glauben oft, ohne einen Copyright-Hinweis dürften sie Inhalte und Designs beliebig kopieren. In diesen Fällen kann ein Copyright-Vermerk abschreckend wirken, insbesondere wenn die rechtlichen Folgen hinzugefügt werden.

 

 

Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung

Grundsätzlich kann ein Urheber, dessen Urheberrecht verletzt wurden, Schadensersatz vom Verletzer verlangen (§97 UrhG). Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass der Verletzer vorsätzlich gehandelt hat, das heißt, wer die erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt. Durch einen deutlichen Hinweis auf die Urheberrechte kann der Verletzer nicht behaupten, er habe nicht gewusst, dass er rechtswidrig handelt.

 

 

Gebrauchsmuster

Ein ebenfalls auf den Schutz der (technischen) Erfindung gerichteter Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes ist das Gebrauchmusterrecht. Das Gebrauchsmuster wird durch das Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) geregelt. Hier erfolgt der Schutz der Erfindung durch die Eintragung ins Musterregister beim Deutschen Patentamt und Markenamt (DPMA) (sog. „kleines Patent“). Beide Gesetze (GebrMG und PatG) entsprechen sich im Wesentlichen. Sie haben ähnliche Schutzvoraussetzungen und Schutzmechanismen. Die wesentlichen Unterschiede liegen im erleichterten Prüfungs- und Eintragungsverfahren beim DPMA sowie in der Schutzdauer von drei bzw. maximal zehn Jahren (§ 23 GebrMG).

 

2017-06-20T16:30:54+00:00
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