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Patentrecht

Marken- („trademark“) und Patentrecht Daneben schützt das Markenrecht (MarkenG) Marken (engl. „trademark“) und Kennzeichnungen bzw. Bezeichnungen für Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens (ggf. auch geografische Herkunftsangaben); geschützt sind auch Unternehmenskennzeichen und Werktitel (§ 5 MarkenG). Markenschutz entsteht insbesondere durch Eintragung eines Zeichens als Marke ins Register beim Deutschen Patentamt und Markenamt (DPMA) (§§ [...]

Von |2017-06-20T16:24:43+00:002. Juli 2014|

Scheidungsrecht

Scheidungsrecht Der Antrag auf Scheidung kann in der Regel erst nach Ablauf eines sogenannten Trennungsjahres beim Amtsgericht beantragt werden. Gerade deswegen ist es wichtig, den genauen Zeitpunkt der Trennung festzuhalten. Nur in sogenannten Härtefällen kann ein früherer Antrag auf Scheidung gestellt werden. Hierfür müssen besondere Voraussetzungen gegeben sein. Wer einen Antrag auf Scheidung [...]

Von |2017-06-20T16:25:20+00:002. Juli 2014|

Seniorenrecht

Seniorenrecht / Heimrecht Auf Grund unserer heutigen Lebensumstände, namentlich  des medizinischen Fortschritts, wird der Anteil der Senioren in der Bundesrepublik Deutschland von Jahr zu Jahr größer. Diese Entwicklung stellen sowohl Staat und Gesellschaft als auch den Einzelnen vor neue Probleme. Die rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen des Alters bekommen zunehmendes Gewicht. Lücken in der [...]

Von |2017-06-20T16:28:21+00:002. Juli 2014|

Sorgerecht

Sorgerecht Eheleute behalten auch nach Trennung und Scheidung das gemeinsame Sorgerecht für die gemeinsamen minderjährigen Kinder. Der Elternteil, bei dem die Kinder leben, trifft die alltäglichen Entscheidungen für das Kind. Grundlegende Fragen wie beispielsweise die Auswahl der Schule oder die religiöse Erziehung sind hingegen von beiden Elternteilen einvernehmlich zu regeln. Können sich die [...]

Von |2017-06-20T16:29:16+00:002. Juli 2014|

Umgangsrecht

Umgangsrecht Für Kinder ist die Beziehung zu beiden Elternteilen wichtig, daher sollten sie auch regelmäßig weiteren Umgangskontakt zu dem Elternteil haben, bei dem sie nicht leben. Der Umgang ausübende Elternteil holt die Kinder in der Regel ab und bringt sie auch wieder zurück. Die Häufigkeit und Dauer des Umgangs sollten sich am Alter [...]

Von |2017-06-20T16:29:55+00:002. Juli 2014|

Unterhaltsrecht

Unterhaltsrecht   Kindesunterhalt Beide Elternteile leisten Kindesunterhalt. Der Elternteil, bei dem das Kind lebt, leistet Betreuungsunterhalt. Der andere Elternteil hat für das (minderjährige) Kind einen Barunterhalt zu zahlen. Grundsätzlich ist die Höhe des zu zahlenden Unterhalts abhängig von dem Bedarf des Kindes und der Leistungsfähigkeit des Barunterhaltspflichtigen. Die Berechnung der genauen [...]

Von |2017-06-20T16:30:23+00:002. Juli 2014|

Urheberrecht

Urheberrecht („intellectual property“) Das Urheberrecht (engl. „intellectual property“) stellt den Schutz des geistigen Eigentums sicher. Das bedeutet, dass die Urheber von literarischen, wissenschaftlichen oder künstlerischen Werken für ihre Werke nach Maßgabe des Gesetzes Schutz genießen. Durch das Urheberrecht ist der Urheber eines Werkes vor einer unerlaubten wirtschaftlichen Verwertung seiner schöpferischen Leistungen und vor [...]

Von |2017-06-20T16:30:54+00:002. Juli 2014|

Zugewinnausgleich

Zugewinnausgleich (Güterrecht) Wenn Sie keinen notariellen Ehevertrag über einen anderen Güterstand geschlossen haben, so leben Sie automatisch im sogenannten Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Als Zugewinn wird das Vermögen bezeichnet, welches ein Ehegatte seit der Eheschließung hinzu erworben hat. Der Ehegatte, der mehr Zugewinn als der andere erzielt hat, ist grundsätzlich ausgleichspflichtig. Er muss die [...]

Von |2017-06-20T16:32:19+00:002. Juli 2014|
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